Aktuelles

Merz will Flüchtlingszüge nach Deutschland

Wir alle wissen: Die wenigsten, die in Afrika, in Asien und im griechischen Indomeni warten, sind per Definition "Flüchtlinge".
Wir alle wissen: Die wenigsten, die durch die Gunst der Altparteien nach Deutschland hineingeströmt sind, haben Ausbildungen, adäquate Schulbildung oder sonst eine Qualifikation, die mittelfristig auch zum Wohle unseres Landes gereicht.
Wir alle wissen: Trotz vieler medialgesteuerter Kulleraugen-Bilder, sind die meisten hier Ankommenden Männer. Junge Männer, denen dummerweise auf dem langen Weg hierher nur zu oft die Pässe - aber nicht die Handys - abhandengekommen sind.
Wir fragen uns: Wie kommt man dazu, nun auch noch Forderungen aufzustellen, Sonderzüge einzusetzen, um diese Menschen nach Mitteleuropa zu holen.
Für uns gibt es nur einen Weg: Zurück in die Länder, die gem. UN-Konvention verpflichtet sind, echten Flüchtlingen Schutz zu bieten. Und der Rest soll darf und muss in die Heimatländer zurück.

Antwort auf Leserbrief in der GAZ Teil II

Und es geht weiter:
Nachdem vor zwei Wochen der Leser Gerhard Röhrig aus Pohlheim bei Gießen der AfD in einem Leserbrief an die GAZ "Rassismus und Intoleranz" unterstellte" (meine Entgegnung habe ich bei Facebook und auf unserer Homepage eingestellt), fühlt sich nun ein Herr Dlugosch aus Giessen berufen, Herrn Röhrig zur Seite zu springen. Seine Ausführungen sind ebenso haltlos wie die seines "Vorschreibers". Zudem lag unser Programm zum Zeitpunkt des Dlugosch-Leserbriefes noch gar nicht vor. Somit darf man sich über falsche Zitate und Seitenzahlen nicht wundern. Bitte lesen Sie meine Antwort nachfolgend.
Uwe Schulz
Vors. AfD Kreisverband Giessen

Bericht in der GAZ vom 28.05.16

Gleich für die erste reguläre Sitzung hat die AfD-Fraktion im Stadtparlament Gießen ein brandheißes Thema auf die Agenda setzen lassen:
Stadtverordnetenvorsteher Fritz, SPD, hat es erneut versäumt, die Wahl seiner Stellvertreter durchführen zu lassen. Die AfD sieht im erneuten Nichtbehandeln dieses Themas einen Verstoß gegen die Kommunalverfassung. Auch die GAZ berichtet darüber am 28. Mai 2016.

Antwort auf Leserbrief in der GAZ

Man kann sich nur wundern ... genannter Leserbriefschreiber, der bereits in den letzten Monaten immer wieder durch seine unsachlichen Beiträge in Form von "Leserbriefen" heraussticht, erhält für seine neuen Anwürfe gegen die AfD wieder ein mittig platziertes Forum im "Meinungstreff" der Gießener Allgemeinen Zeitung vom 13.5.16.

Hier meine Stellungnahme dazu. Ich bin gespannt, ob die GAZ selbige druckt:


"Mit einigem Kopfschütteln habe ich den Leserbrief des Gerhard Röhrig aus Pohlheim gelesen. Es ist mir unklar, woher Herr Röhrig seine Informationen über die Alternative für Deutschland bezieht.

Gründung des Ortsverbandes Ostkreis

Freitag, der 13. ... ein Glückstag für den AfD-Kreisverband Gießen.

Mit Tamara Schulz-Schnabel und Tobias Kempf als 1. und 2. Sprecher des neu gegründeten Ortsverbandes "Ostkreis" und Robin Jünger, dem Schatzmeister, geht ein junges Team an den Start, das dem Durchschnittsalter vieler neuer Mitglieder Rechnung trägt.

Wie der AfD-Kreissprecher Uwe Schulz in seiner Dankesrede ausführte, sind es seit dem Spätsommer des vergangenen Jahres vor allem jüngere Menschen mit soliden, bodenständigen Berufen, die das neue Gesicht der AfD ausmachen.

Durch das stetige Mitgliederwachstum (der Kreisverband Gießen gehört zu den 3 mitgliederstärksten Kreisverbänden von 23 in Hessen) wurde die Gründung des neuen Ortsverbandes möglich. Weitere Gründungen sind in Vorbereitung, werden jedoch "mit großem Bedacht und ohne Eile" betrieben, so Nikolaus Pethö (2. Kreissprecher), der den neuen Kollegen als "Pate" zur Verfügung steht.

Gerhard Merz strebt „Koalition der Verlierer“ an

Als die deutschen Sozialdemokraten noch echte Staatsmänner hatten, sprach Willy Brandt dem amtierenden CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger nach der Bundestagswahl 1969 den Führungsanspruch mit den Worten ab: „Eine Koalition der Verlierer wäre keine angemessene Folgerung aus dem Ergebnis.“ Gilt das auch heute noch und auch für Gießen?

Spätestens seit der Kommunalwahl deutet doch alles darauf hin, dass die SPD, CDU und Grünen trotz ihrer schweren Verluste von insgesamt 16 Prozentpunkten und 10 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung die Macht unter sich aufteilen wollen. Diese „Koalition der Verlierer“ würde aber nur vordergründig stabile Verhältnisse schaffen, da sie dazu tendieren würde, falsche Schwerpunkte zu setzen und wichtige Probleme zu unterdrücken. Die Gießener Bürger werden es daher begrüßen, dass die Stadtverordnetenversammlung mit der AfD-Fraktion eine bürgernahe und konstruktive Opposition erhält, die diesen Namen auch verdient.

Die Alternative etabliert sich




Zum Vergrößern des Artikels bitte auf das Bild klicken

Konstituierende Kreistagssitzung

Landkreis Gießen: Konstituierende Kreistagssitzung im Rathaus GI am gestrigen Montag.
Wie dem ausführlichen Beitrag des Gießener Anzeiger zu entnehmen ist, verlief die Sitzung bis auf den Versuch, ein Transparent auf der Besuchertribüne auszurollen, ruhig. Im Vorfeld dieser "Aktion" wurde der Linksaktivist und Stadtverordnete der LINKEN, Riedl, mit den beiden Transparent-Entrollern (s. Bilder) auf der Tribüne gesehen, die Riedl aber dann wieder verließ.
Die Eröffnungsrede des Alterspräsidenten Dr. Solms, FDP, und des in der anschliessenden Wahl auch von der AfD mitgetragenen Kreistagsvorsitzenden Funck, SPD, enthielten Elemente des politischen Tagesgeschäftes.

Anzeige gegen Gießener Kommunistin Beltz

Nachdem wir seit des Wahlkampfes zahlreiche Anzeigen wegen Sachbeschädigungen, wegen übler Nachrede und Beleidigung gestellt haben, wehrt sich der AfD-Stadtverordnete Hilmar Jordan nun gegen den Anwurf der Gießener Kommunistin Beltz. Beltz hatte Hilmar Jordan als "Faschisten" bezeichnet.

Mit dem gleichen Eifer, wie die vereinigte Linken Deutschlands immer wieder in die Grabbelkiste greift, um Anwurfmaterial gegen eine demokratische Partei und deren Angehörige zu suchen, sollte man sich dort lieber um die Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit bzgl. des verehrerischen Umganges mit blutigen Ikonen wie Che Guevara, Mao Tse-Tung, Ho Chi Minh, Lenin, Stalin o.a. befassen.

Zurück zur Sache: Frau Beltz ist ja sehr optimistisch. Wir werden sehen, welchen Rechtsstaatsansatz die Staatsanwaltschaft Gießen hat.

Seiten